AGB

1. Geltung der AGB

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln den Zugang zu und die Nutzung von JUPPER. Dazu gehören die Website von JUPPER ("Website"), die Mobile App(-s) von JUPPER und alle dadurch jetzt und in Zukunft zur Verfügung gestellten Produkte und Dienste (zusammen "JUPPER"). JUPPER wird durch Zorem AG, Feldlistrasse 2, 9000 St. Gallen, betrieben ("ZOREM" oder "wir").
 
1.2. Mit der Eröffnung eines Accounts bei JUPPER und mit der Nutzung von JUPPER bestätigen Sie, diese AGB gelesen, verstanden und akzeptiert und Datenschutz-bestimmungen zur Kenntnis genommen zu haben.
 
1.3. Sollten Sie JUPPER für ein Unternehmen nutzen, erklären Sie sich für dieses Unternehmen rechtsverbindlich mit der Geltung dieser AGB einverstanden und sichern uns zu, diese Erklärung mit Wirkung für dieses Unternehmen abgeben zu können. Bei Unternehmens-Accounts gelten die folgenden Bestimmungen jeweils sowohl für das betreffende Unternehmen als gleichzeitig auch für Sie persönlich.
 
 

2. Registrierung und Login-Daten

2.1. Bei der Registrierung eines Nutzerkontos bei JUPPER ("Account") dürfen Sie keine falschen Angaben machen, und Sie sind verpflichtet, diese Angaben laufend aktuell zu halten. Wir sind weder in der Lage noch verpflichtet, die Richtigkeit Ihrer Angaben zu überprüfen. Die Nutzung von JUPPER ist nur Personen erlaubt, die mindestens 14 Jahre alt sind, die von der Nutzung nicht durch uns (z.B. durch eine frühere Account-Blockierung oder auf andere Weise) ausgeschlossen wurden, denen die Nutzung nicht rechtlich untersagt ist, die über die für die Verwendung von JUPPER erforderlichen technischen Voraussetzungen verfügen und die willens und in der Lage sind, die vorliegenden AGB einzuhalten.
 
2.2. Wird Ihr Account von uns blockiert oder gesperrt, kann nur mit unserer Zustimmung das Account entsperrt oder ein neues Account eröffnet werden.
 
2.3. Sie sind nur zur Erstellung eines einzigen Accounts berechtigt. Die Registrierung eines Accounts für Dritte ist nicht gestattet. Ausnahmen müssen von uns im Voraus schriftlich genehmigt werden. Die berechtigte Registrierung von Unternehmens-Accounts gilt dabei nicht als Einrichtung eines Accounts für Dritte. Sie sind berechtigt, sowohl für sich selbst als auch für ein Unternehmen ein Account zu registrieren.
 
2.4. Wer ein Unternehmens-Account registriert, gilt für uns ohne anderslautende Vereinbarung als Administrator und verantwortliche Person dieses Accounts. Mit der Registrierung eines Unternehmens-Accounts sichern Sie zu, dazu ermächtigt zu sein und die Registrierung mit Wirkung für das betreffende Unternehmen ("berechtigtes Unternehmen") vornehmen zu können.
 
2.5. Sie dürfen Ihren Nutzernamen und Ihr Passwort ("Login-Daten") für Ihr Account und gegebenenfalls Ihr Unternehmens-Account anderen Personen weder bekanntgeben noch zugänglich machen noch auf Dritte übertragen und die Nutzung ihres Accounts Dritten nicht ermöglichen. Sie verpflichten sich, selbst nicht auf Accounts anderer Nutzer zuzugreifen.
 
 

3. Nutzung von JUPPER

3.1. Ihre Nutzung von JUPPER erfolgt auf eigenes Risiko. Leistungen aller Art von Dritten, die Sie im Zusammenhang mit JUPPER in Anspruch nehmen (z.B. Telekommunikationsdienstleistungen, Hardware, Browsersoftware etc.), sind keine Leistungen von uns. Die mit solchen Drittleistungen verbundenen Kosten und Risiken sind von Ihnen zu tragen. Wir schliessen jegliche Haftung im Zusammenhang mit Drittleistungen aus. Sie sind für alle erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen (z.B. Updates, Patches, Firewall, Software gegen Malware usw.) allein verantwortlich. Sie sind ferner dafür verantwortlich, an Ihrem Wohn- oder Aufenthaltsort allenfalls geltende rechtliche Einschränkungen der Verwendung von JUPPER einzuhalten.
 
3.2. Indem Sie Texte, Links, Fotos, Videos, Audiodateien und sonstige Informationen, Daten und Materialien ("Inhalte") an JUPPER im Zusammenhang mit der Nutzung von JUPPER hochladen, versenden, teilen oder im Rahmen von JUPPER generieren, sichern Sie zu, dass Sie dazu berechtigt sind, dass die Inhalte keine falschen Angaben enthalten und nicht vertraulich sind, dass sie keinen rechtswidrigen, pornographischen, sexistischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen oder in anderer Weise unangemessenen Inhalt aufweisen und dass deren Übermittlung und bestimmungsgemässe Verwendung im Rahmen von JUPPER durch Sie, durch uns und durch Dritte keinen Verstoss gegen geltendes Recht, gegen vertragliche Bestimmungen oder gegen Rechte Dritter (z.B. Immaterialgüterrechte wie insbesondere Urheberrechte) bedeutet. Das gilt insbesondere auch für Inhalte, die Sie mit anderen Nutzern teilen oder anderen Nutzern sonstwie zugänglich machen.
 
3.3. Inhalte, die Sie auf JUPPER hochladen und/oder mit anderen Nutzern teilen, können von anderen Nutzern unter Umständen wahrgenommen und verwendet werden. Wir sind für eine solche Kenntnisnahme und Nutzung durch Dritte nicht verantwortlich und können insbesondere Missbrauch durch andere Nutzer nicht verhindern. Sie sind Ihrerseits verpflichtet, fremde Inhalte nicht zu missbrauchen und sie nicht ohne die Zustimmung ihres Urhebers zu kopieren, lokal zu speichern oder kommerziell oder auf andere Weise ausserhalb der von JUPPER zur Verfügung gestellten Funktionalitäten zu verwenden.
 
3.4. Wir sind zu einer Kontrolle oder Überwachung von Inhalten nicht verpflichtet, aber berechtigt, insbesondere um uns treffende rechtliche Pflichten einzuhalten, um die vorliegenden AGB durchzusetzen, um Betrug und sicherheitsrelevante oder technische Probleme aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren und um die Rechte, das geistige und sonstige Eigentum und die Sicherheit von JUPPER, unseren Nutzern und der Öffentlichkeit zu schützen.
 
3.5. Sie (und, bei Unternehmens-Accounts, auch das berechtigte Unternehmen) sind im Verhältnis zu uns für alle Inhalte und für alle Ihre sonstigen Handlungen im Zusammenhang mit JUPPER allein verantwortlich.
 
3.6. Sie dürfen JUPPER generell nicht auf unzulässige Weise nutzen oder nutzen lassen. Dazu gehört jede Nutzung, die mit geltendem Recht oder mit Rechten Dritter unvereinbar ist. Untersagt sind insbesondere die Verletzung von Immaterialgüterrechten Dritter (z.B. von Urheberrechten) und persönlichkeitsverletzende Handlungen (z.B. sexuelle und andere Belästigungen oder unbefugte Aufnahmen von Gesprächen oder Personen). Untersagt sind ferner der Versand belästigender, rechtswidriger, pornographischer, rassistischer oder in anderer Weise anstössiger Mitteilungen jeder Art (einschliesslich Kommentare zu fremden Inhalten) und die Herstellung entsprechender Inhalte, der Versand unverlangter Werbung und Ähnlichem und das Vorgeben einer falschen bzw. das Verwenden einer fremden Absenderkennzeichnung.
 
3.7. Wir erklären sich einverstanden, dass wir Ihr Account bei begründetem Verdacht auf eine Verletzung dieser AGB (auch wenn es sich nicht um eine wesentliche Verletzung handelt) oder auf sonstigen Missbrauch Ihres Accounts, bei einer Gefährdung der Funktion oder Sicherheit von JUPPER und aus anderen zureichenden Gründen mit oder ohne entsprechende Aufforderung durch einen anderen Nutzer, einen Dritten oder eine Behörde und ohne Ankündigung blockieren und andere angemessene Massnahmen treffen können, insbesondere auch Inhalte zu ändern oder zu löschen. Wir sind ausserdem berechtigt, Ihr Account zu blockieren oder Ihren Zugriff auf JUPPER einzuschränken, wenn Sie ohne unsere Zustimmung übermässige Datenvolumina transferieren. Durch solche Massnahmen werden weder Ihre Verpflichtungen uns gegenüber noch unsere sonstigen Rechte berührt.
 
3.8. Wir sind berechtigt, den Betrieb von JUPPER jederzeit mit oder ohne Vorankündigung, insgesamt oder für einzelne Kunden, ganz oder teilweise sowie vorübergehend oder dauerhaft zu ändern, einzuschränken, zu sperren oder einzustellen.
 
3.9. Wir sind vorbehaltlich zwingender rechtlicher Bestimmungen berechtigt, von Ihnen auf JUPPER hochgeladene oder im Rahmen von JUPPER auf andere Weise bearbeitete Inhalte trotz einer Löschung durch Sie weiterhin zu speichern und zu bearbeiten, soweit wir dies für erforderlich halten, um rechtliche Pflichten einzuhalten, um diese AGB durchzusetzen, um Betrug oder andere Straftaten oder technische Fehler aufzudecken, zu verhindern oder anderweitig darauf zu reagieren und um Rechte von uns oder von Dritten zu schützen.
 
 

4. Nutzung kostenpflichtiger Dienste

4.1. Sie (und, bei Unternehmens-Accounts, das berechtigte Unternehmen) sind verpflichtet, alle anfallenden Beiträge für kostenpflichtige Dienste auf JUPPER (zzgl. MwSt.) sofort zu begleichen. Inkassokosten, Zinsen für überfällige Beiträge und darüber hinausgehende Verzugsschäden sind von Ihnen zu tragen. JUPPER ist berechtigt, kostenlose Dienste in Zukunft für kostenpflichtig zu erklären und umgekehrt kostenpflichtige Dienste freizugeben. Die Bedingungen laufender Abonnemente bleiben in solchen Fällen während der dann laufenden Abonnementsperiode unverändert.
 
4.2. Wenn Sie ein kostenpflichtiges Abonnement gelöst haben, werden die damit verbundenen Zusatzfunktionen freigeschaltet, nachdem Ihre Zahlung bei uns verbucht wurde.
 
4.3. Kostenpflichtige Abonnements sind ohne unsere Zustimmung weder ganz noch teilweise auf Dritte übertragbar.
 
 

5. Ihre Werbung auf JUPPER

5.1. Sie haben die Möglichkeit, auf JUPPER kostenpflichtige Werbung zu schalten und dabei Bilder und Text zu verwenden ("Werbung"). Ihre Werbung darf keinen rechtswidrigen, pornographischen, sexistischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen oder in anderer Weise unangemessenen Inhalt haben und keine Rechte Dritter verletzen.
 
5.2. Webseiten, auf die in der Werbung verlinkt wird, dürfen ihrerseits keinen unangemessenen Inhalt aufweisen und keine Rechte Dritter verletzen noch auf entsprechende Seiten weiterverweisen, keine unrichtigen, irreführenden oder herabsetzenden Aussagen enthalten, den Nutzer nicht am Weitersurfen oder Schliessen der Seite hindern und keine Popup-Fenster öffnen.
 
5.3. Werbung muss die beworbenen Produkte oder Dienstleistungen korrekt wiedergeben. Sie darf keine falschen, irreführenden oder herabsetzenden Aussagen enthalten. Sie darf Adressaten der Werbung über die in der Werbung verlinkte Website nicht täuschen.
 
5.4. Texte im Rahmen der Werbung müssen orthographisch korrekt sein. Werbung darf keine bewegten Inhalte enthalten (auch nicht als animated .gif). Werbung für rechtswidrige, pornographische, sexistische, diskriminierende, beleidigende, rassistische oder in anderer Weise unangemessene Angebote und für politische und für religiöse Anliegen ist untersagt.
 
5.5. Sie können festlegen, welchen Zielgruppen Ihre Werbung angezeigt wird. Die Bestimmung der konkreten Nutzer obliegt dabei allen JUPPER. Werbung darf nur für angemessene Zielgruppen geschaltet werden. Werbung für regulierte Produkte wie z.B. Alkohol oder Tabak muss das anwendbare Recht und alle anwendbaren Richtlinien einhalten. Wir sind jederzeit berechtigt, mit sofortiger Wirkung besondere Anforderungen für die Werbung für Partnervermittlung, Alkohol, Tabak, Spiele und Wetten, Medizinprodukte und Arzneimittel, Lebensmittel, Abonnemente und andere Produkte und Dienstleistungen zu erlassen.
 
5.6. Wir sind berechtigt, Werbung, die gegen diese AGB verstösst, nicht zuzulassen und jederzeit – auch nachdem sie geschaltet wurde – zu entfernen. Wir sind in diesem Fall nicht verpflichtet, im Voraus bezahlte Beträge zurückzuerstatten.
 
 

6. JUPPER-App

6.1. Mit der Installation einer App für die Verwendung von JUPPER (z.B. einer App für Ihr Smartphone; jeweils "JUPPER-App") erhalten Sie unter der Bedingung, dass Sie diese AGB dauernd und vollständig einhalten, ein unentgeltliches, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, weltweit gültiges, im Rahmen dieser AGB widerrufliches Nutzungsrecht an der JUPPER-App. Dieses Nutzungsrecht hat den ausschliesslichen Zweck, Ihnen die Nutzung von JUPPER im Rahmen der JUPPER-App und gemäss diesen AGB für Ihren eigenen Gebrauch bzw. den Gebrauch eines Unternehmens zu erlauben. Für das Nutzungsrecht gelten die unter Ziff. 6.3 genannten Einschränkungen. Es erlischt mit der Löschung des Accounts, mit jeder Verletzung dieser AGB, mit der nicht nur vorübergehenden Einstellung oder Einschränkung des Betriebs oder der Funktionalitäten von JUPPER, mit dem Verkauf, dem Verschenken oder einer sonstigen dauerhaften Verfügung über das betreffende Mobilgerät und mit der dauerhaften Aufgabe seines Gebrauchs.
 
6.2. Die JUPPER-App kann laufend verändert und verbessert werden. Die JUPPER-App kann die Versionsnummer der von Ihnen verwendeten App automatisch prüfen und Sie auf verfügbare neue Versionen hinweisen. Sie sollten jeweils die aktuelle Version der JUPPER-App verwenden. Wir können die Funktionsfähigkeit von veralteten Versionen beschränken oder ganz aufheben. Wir können in unserem freien Ermessen Funktionen oder Dienste jederzeit hinzufügen, entfernen oder einschränken. Bei Einschränkungen, die auch in der aktuellsten Version der JUPPER-App bestehen, gilt für kostenpflichtige Abonnements Ziff. 4.2.
 
6.3. Sie dürfen die JUPPER-App nur auf einem Mobilgerät verwenden, das Ihnen gehört oder über das Sie anderswie dauerhaft verfügen können und dürfen, und nur für eigene private Zwecke oder für die geschäftlichen Zwecke des berechtigten Unternehmens. Die Verwendung mit Hilfe eines Emulators oder dergleichen ist nicht erlaubt. Sie sind unter Vorbehalt zwingender rechtlicher Bestimmungen nicht berechtigt, die JUPPER-App oder Teile davon zu kopieren, in irgendeiner Weise zu ändern, zu entschlüsseln, zu dekompilieren, zu übersetzen, zu vermieten, zu verkaufen, auszuleihen, anderen Personen auf andere Weise zu überlassen oder zur Verfügung zu stellen oder von der JUPPER-App oder Teilen davon abgeleitete Produkte herzustellen.
 
6.4. Für die Nutzung der JUPPER-App können externe Kosten anfallen, z.B. solche Ihres Telefonanbieters für die mobile Internetverbindung im In- und im Ausland. Es gilt Ziff. 3.1.
 
6.5. Sie können die JUPPER-App verwenden, um andere JUPPER-Nutzer anzurufen, sofern Sie mit diesen Nutzern befreundet sind. Die JUPPER-App ist kein Ersatz für die normale Anruffunktion Ihres Mobiltelefons. Insbesondere können Sie die JUPPER-App nicht dazu verwenden, Notrufe und andere Anrufe ausserhalb von JUPPER zu tätigen. Videokonferenzen über JUPPER sind kostenpflichtig.
 
 

7. Immaterialgüterrechte

7.1. Für Produkte Dritter, die Bestandteil von JUPPER sind, gelten deren Lizenzbestimmungen, soweit diese weitergehende Einschränkungen enthalten.
 
7.2. Sie anerkennen, dass Ihnen durch die Installation der JUPPER-App und durch die Verwendung von JUPPER keine Rechte übertragen werden. Wir und Drittlizenzgeber bleiben alleinige Inhaber der Immaterialgüterrechte an allem, was Ihnen im Rahmen von JUPPER zur Verfügung gestellt wird. JUPPER ist ein geschütztes Markenzeichen und darf ohne unsere vorgängige, ausdrückliche und schriftliche Erlaubnis nicht verwendet werden.
 
7.3. Für den Betrieb von JUPPER gewähren Sie uns für alle Inhalte, die Sie im Rahmen der Nutzung von JUPPER hochladen, veröffentlichen, teilen oder auf andere Weise bearbeiten, gewähren Sie uns ein nicht-exklusives, übertragbares, unterlizenzierbares, unwiderrufliches, kostenloses und weltweites Nutzungsrecht. Dieses Nutzungsrecht endet, wenn Sie die entsprechenden Inhalte löschen, sofern diese nicht mit anderen Nutzern geteilt oder von anderen Nutzern gespeichert wurden und sofern wir nicht nach Ziff. 3.9 berechtigt sind, eine Kopie der Inhalte zu speichern.
 
 

8. Datenschutz

8.1. Sämtliche personenbezogenen Informationen, die Sie im Rahmen Ihrer Nutzung von JUPPER bearbeiten, unterliegen unseren Datenschutzbestimmungen.
 
8.2. Sie dürfen Personendaten anderer Nutzer nur im Rahmen des anwendbaren Datenschutzrechts und nur mit der ausdrücklichen Einwilligung der betroffenen Personen sammeln, verwenden oder auf andere Weise bearbeiten. Mit der Nutzung von JUPPER sichern Sie uns zu, dass alle von Ihnen im Rahmen Ihrer Nutzung von JUPPER in irgend einer Weise bearbeiteten Personendaten inhaltlich korrekt sind, dass Ihre Bearbeitung dieser Daten nicht gegen geltendes Recht verstösst und dass Sie – soweit Personendaten Dritter betroffen sind, z.B. Videos oder Fotos mit Dritten – die Einwilligung der betroffenen Drittpersonen zu Ihrer Bearbeitung eingeholt haben.
 
8.3. Wenn Sie JUPPER verwenden, werden personenbezogene Daten durch uns und durch von uns beauftragte Dritte auf Servern im In- oder Ausland gespeichert und bearbeitet. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Personendaten auch in Ländern gespeichert und bearbeitet werden, deren Gesetzgebung unter Umständen keinen angemessenen Datenschutz gewährleistet.
 
8.4. Wir können die Vertraulichkeit von Informationen, die über das Internet übermittelt werden, nicht garantieren. Wenn über ein offenes Netz personenbezogene Informationen bekannt geben werden, können Dritte auf diese Informationen zugreifen und Daten ohne Ihr Wissen und Ihre Einwilligung sammeln und verwenden. Daten können während der Übertragung verlorengehen. Wir können die Vertraulichkeit, die Integrität und die Verfügbarkeit von auf solche Weise übertragenen Informationen daher nicht garantieren.
 
8.5. Wir sind berechtigt, Ihnen von Zeit zu Zeit per Email oder auf andere Weise Angebote für neue oder geänderte Produkte zu unterbreiten.
 
 

9. Haftung und Schadloshaltung

9.1. Ihre Nutzung von JUPPER erfolgt auf eigenes Risiko. Wir haften nur für vorsätzlich oder grobfahrlässig von uns verursachte Schäden. Die Haftung für Hilfspersonen ist vollständig ausgeschlossen.
 
9.2. Alle Inhalte, die Sie im Rahmen von JUPPER veröffentlichen, liegen in Ihrer alleinigen Verantwortung. Wir tragen keine Verantwortung für solche Inhalte.
 
9.3. Wir können weder den störungsfreien noch den ununterbrochenen Zugang zu JUPPER gewährleisten. Wir vermitteln nicht den technischen Zugang zur JUPPER-App oder zur Website. Wir stellen JUPPER im vorliegenden Zustand und ohne ausdrückliche oder stillschweigende Zusicherungen oder Garantien bereit, insbesondere mit Blick auf Sicherheit, Eignung für bestimmte Zwecke, Fehlerfreiheit, Nichtverletzung von Rechten Dritter und jederzeitige Nutzungsmöglichkeit.
 
9.4. Wir haften nicht für das Verhalten und für Informationen, Leistungen oder Produkte Dritter. Dazu gehört insbesondere die Verfügbarkeit, Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität von Informationen Dritter und das einwandfreie Funktionieren von Dienstleistungen bzw. die Mängelfreiheit von Produkten Dritter. Wir haften ausserdem nicht für die Kompatibilität von JUPPER mit der von Ihnen verwendeten Systemumgebung.
 
9.5. Sie sind verpflichtet, uns für alle Kosten oder Ersatzpflichten und für alle sonstigen finanziellen Folgen vollständig zu entschädigen und uns auf unsere Aufforderung voraussehbare Kosten vorzuschiessen, die uns oder Angestellten oder Beauftragten von uns infolge von Ansprüchen Dritter entstehen (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten, Schadenersatzpflichten gegenüber Dritten usw.), wenn solche Ansprüche im Zusammenhang stehen mit einer Verletzung dieser AGB durch Sie, mit von Ihnen auf JUPPER heraufgeladenen oder auf andere Weise im Rahmen von JUPPER bearbeiteten Inhalten oder mit Ihrem oder Ihnen zuzurechnenden sonstigem Verhalten. Das betrifft insbesondere, aber nicht ausschliesslich, Ansprüche infolge einer Verletzung von Ziff. 3 und 7.
 
9.6. Sie sind uns gegenüber für jede Handlung verantwortlich, die unter Verwendung Ihres Accounts geschieht, solange Sie nicht nachweisen, dass Sie die entsprechende Handlung weder vorgenommen noch auf vorsätzliche oder fahrlässige Weise ermöglicht haben.
 
 

10. Vertragsanpassungen und Beendigung

10.1. Bei kostenloser Nutzung von JUPPER können sowohl Sie wie auch wir Ihr Account jederzeit löschen. Mit einer Löschung endet Ihr Zugangsrecht zu JUPPER.
 
10.2. Sie sind berechtigt, Ihr kostenpflichtiges Abonnement jederzeit zu beendigen (z.B. durch Löschung Ihres Accounts oder durch Mitteilung an uns), haben unter Vorbehalt von Ziff. 10.3 keinen Anspruch auf Rückerstattung im Voraus bezahlter Abonnementsgebühren.
 
10.3. Wir sind berechtigt, diese AGB und die Preise von JUPPER jederzeit anzupassen. Anpassungen der AGB und Preisänderungen treten mit dem Beginn der nächsten Abonnementsperiode in Kraft. Bei Änderungen der AGB steht es Ihnen frei, Ihr dann laufendes Abonnement innerhalb der dann noch verbleibenden Abonnementsperiode, aber höchstens zehn Tage nach Mitteilung der Anpassung, mit Wirkung auf das Ende der dann laufenden Abrechnungsperiode zu kündigen.
 
10.4. Bei einer Einschränkung kostenpflichtiger, von Ihnen abonnierten Funktionen von JUPPER sind Sie zur sofortigen Kündigung Ihres Abonnements berechtigt, sofern die Einschränkung ohne Gründe erfolgt, die Ihnen zuzurechnen sind, und sofern sie für Sie eine wesentliche Nutzungseinschränkung zur Folge hat. Im Fall einer solchen Kündigung wird Ihnen ein bereits bezahlter Betrag pro rata zurückerstattet.
 
10.5. Wir sind berechtigt, Ihr Account zu löschen oder Ihr Abonnement auf eine andere Weise mit sofortiger Wirkung und ohne Rückerstattung im Voraus bezahlter Beträge zu beenden, wenn Sie eine wesentliche Bestimmung dieser AGB verletzt haben oder wenn wir zureichende Gründe für die Annahme einer solchen Verletzung haben. Als wesentlich gelten insbesondere Ziff. 2.4, 3.6, 5, 4.1 und 8.1. Wir sind berechtigt, neben oder anstelle einer vorzeitigen Kündigung auch weitere uns nach diesen AGB oder von Gesetzes wegen zustehende Rechte geltend zu machen oder Massnahmen zu ergreifen.
 
 

11. Sonstiges; Gerichtsstand und anwendbares Recht

11.1. Sie können Rechte und Pflichten aus diesen AGB oder mit uns vereinbarten besonderen vertraglichen Bestimmungen nur mit unserer schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen. Die Verrechnung von Ansprüchen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns ist gegenseitig ausgeschlossen.
 
11.2. Wir können Mitteilungen durch eine Nachricht in Ihrem JUPPER-Postfach, durch Einblendung auf der Website oder in der JUPPER-App oder durch eine Email an die von Ihnen angegebene Email-Adresse an Sie übermitteln. Solche Mitteilungen gelten als Ihnen zugegangen, sobald sie für Sie abrufbar sind.
 
11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich unwirksam oder aus Rechtsgründen nicht durchsetzbar sein, wird die Gültigkeit der AGB im Übrigen davon nicht berührt, und die betroffene Bestimmung gilt als durch eine wirksame und dem Vertragszweck möglichst entsprechende Bestimmung ersetzt. Das Gleiche gilt im Fall einer Lücke für die Lückenfüllung. Sollten Sie der Ansicht sein, aufgrund zwingend anwendbaren Rechts weitere oder andere Rechte als nach diesen AGB zu besitzen, sind Sie verpflichtet, uns so rechtzeitig wie möglich darauf aufmerksam zu machen, so dass wir die Möglichkeit haben, eine andere Lösung vorzuschlagen.
 
11.4. Anwendbar ist materielles schweizerisches Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen AGB und Erfüllungs- und Betreibungsort für Nutzer ist St. Gallen. Wir sind jedoch berechtigt, unsere Rechte vor jeder anderen zuständigen Behörde geltend  zu machen. Vorbehalten bleiben zwingende anwendbare gesetzliche Bestimmungen.

 


 

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